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Mutterschutz in Schulen


Autor: Kuen, aktualisiert am 04.06.2018 / Hits: 6108

Umsetzung des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) für schwangere bzw. stillende Schülerinnen

Aufgrund der Erweiterung des persönlichen Geltungsbereichs des MuSchG auf schwangere und stillende Schülerinnen zum 1.1.2018 haben die Schulen dafür Sorge zu tragen, dass die Sicherheit und der Gesundheitsschutz von schwangeren und stillenden Schülerinnen bei der verpflichtend vorgegebenen Teilnahme am Unterricht, bei Praktika oder sonstigen schulischen Pflichtveranstaltungen gewährleistet ist.
 

1. Meldung von schwangeren/stillenden Schülerinnen

Die Schulen haben dem Gewerbeaufsichtsamt gemäß § 27 Abs. 1 Nr. 1a oder b MuSchG ihre schwangeren oder stillenden Schülerinnen zu melden. Die Meldung einer stillenden Schülerin kann unterbleiben, falls sie vorher bereits als schwanger gemeldet wurde.

Hierfür steht ein bayernweit einheitlicher Vordruck bereit: „Mutterschutz – Teilnahme an Ausbildungsveranstaltungen oder Praktikum einer schwangeren oder stillenden Frau – Benachrichtigung“. Er ist auf der Homepage der Regierung von Mittelfranken unter folgendem Link hinterlegt:

https://formularserver.bayern.de/intelliform/forms/stmi+regierungen/ruf/gaa/dez1/ruf_1a-052_2018/index?caller=82442934325
Darüber hinaus ist die Gewerbeaufsicht zu benachrichtigen, wenn die Schule eine schwangere oder stillende Schülerin in der Nachtzeit zwischen 20:00 und 22:00 Uhr oder an Sonn- oder Feiertagen tätig werden lässt.

Hierfür gibt es den Vordruck Mutterschutz - Teilnahme an Ausbildungsveranstaltung einer schwangeren oder stillenden Frau - Ergänzende Benachrichtigung“. Er ist unter folgendem Link abrufbar:

https://formularserver.bayern.de/intelliform/forms/stmi+regierungen/ruf/gaa/dez1/ruf_1a-054_2018/index?caller=82442934325
 

2. Gefährdungsbeurteilung

Für schwangere/stillende Schülerinnen muss eine sogenannte anlasslose Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden. Hierbei wird beurteilt, ob im Unterricht, bei Praktika oder sonstigen schulischen Pflichtveranstaltungen Gefährdungen für schwangere/stillende Schülerinnen auftreten oder auftreten können, wie sich diese vermeiden lassen bzw. welche Schutzmaßnahmen zu ergreifen sind. Mögliche Gefährdungen können sich z. B. durch körperliche Belastungen, physikalische oder mechanische Einwirkungen, Gefahr- und Biostoffe (Infektionsgefährdungen) ergeben.

Die festgelegten Maßnahmen zum Schutz von schwangeren bzw. stillenden Schülerinnen sind insbesondere den Schülern und Lehrkräften bekannt zu geben. Meldet sich eine Schülerin, dass sie schwanger ist bzw. stillt, sind die festgelegten Schutzmaßnahmen zu überprüfen, ggf. individuell anzupassen und umzusetzen. Die Schülerin und die betroffenen Lehrkräfte sind über die Schutzmaßnahmen entsprechend zu unterweisen.

Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, die festgelegten Maßnahmen, die Unterweisungen und Wirksamkeitskontrollen der Maßnahmen sind zu dokumentieren. Bei der Gefährdungsbeurteilung können Sicherheitsfachkräfte oder Betriebsärzte die Schulen unterstützen.

Kann die schwangere bzw. stillende Schülerin bestimmte Tätigkeiten aufgrund von unverantwortbaren Gefährdungen nicht mehr durchführen, muss die Schülerin davon freigestellt werden.

Die mutterschutzrechtlichen Schutzfristen vor und nach der Entbindung gelten auch für Schülerinnen. Die Schule darf eine Schülerin jedoch innerhalb der Schutzfristen tätig werden lassen, wenn sie dies ausdrücklich gegenüber der Schule verlangt.

Für weitere Fragen stehen die Mitarbeiter des Dezernats 1A des Gewerbeaufsichtsamts gerne zur Verfügung (Tel. 0911 – 928-2885, E-Mail: gewerbeaufsichtsamt@reg-mfr.bayern.de).
 




Arbeitsmedizinische und arbeitssicherheitstechnische Betreuung der Lehrkräfte und des Verwaltungspersonals im nachgeordneten Geschäftsbereich Bildung und Kultus des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Neu gegenüber dem (nunmehr ungültigen) KMS vom 29.03.2007 ist insbesondere, dass bei schwangeren Mitarbeiterinnen, die an Grundschulen oder Grundschulstufen von Förderschulen unterrichten bzw. Verwaltungstätigkeiten ausüben, bei negativem Ringelröteln-Titer eine befristete Freistellung über 21 Tage ab dem letzten Erkrankungsfall ausreichenden Schutz bietet. Dies gilt nicht, wenn sich in der Einrichtung Vorschulkinder aufhalten. In diesem Fall ist ein Beschäftigungsverbot für die ersten 20 Schwangerschaftswochen auszusprechen. Eine Übersicht zu den geltenden Freistellungsfristen für Schwangere bei fehlender Immunität und Hinweise zur Vorgehensweise bei einer befristeten Freistellung finden Sie in dem Merkblatt am Rand rechts.

Damit der Mutterschutz an Schulen entsprechend den Empfehlungen des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration sinnvoll umgesetzt werden kann, bitten wir die Schulleiterinnen und Schulleiter zu beachten, dass die Erziehungsberechtigten über die bestehenden Mitteilungspflichten bei bestimmten Infektionskrankheiten gemäß § 34 Abs. 5 Infektionsschutzgesetz zu belehren sind. Für diese Belehrung steht ein Muster des Robert Koch-Instituts zur Verfügung (Merkblatt/Belehrungsbogen des RKI).

Ergänzend sollen die Erziehungsberechtigten (z.B. in einem Anschreiben zu dem Belehrungsbogen) darum gebeten werden, der Schule Erkrankungen an Röteln, Ringelröteln und Influenza zu melden. Für diese Erkrankungen besteht zwar keine Meldepflicht nach dem Infektionsschutzgesetz, jedoch ist im Hinblick auf die drohenden Risiken für Schwangere eine zuverlässige Mitteilung an die Schule von besonderer Bedeutung.

Außerdem möchten wir auf den neuen Internetauftritt zum Thema „Lehrergesundheit“ auf der Homepage des Staatsministeriumshinweisen:  http://www.km.bayern.de/lehrer/dienst-und-  beschaeftigungsverhaeltnis/lehrergesundheit.html.

Dort finden sich weitere Informationen, wie das Forschungsprojekt die Schulleiterinnen und Schulleiter bei der Umsetzung des arbeitsmedizinischen Arbeitsschutzes, insbesondere bei Meldung einer Schwangerschaft an der Schule, unterstützt. In diesem Zusammenhang hat das Forschungsprojekt auch die als Anlage 3 beigefügte und auf der Homepage  www.lehrer-gesundheitsvorsorge-bayern.de eingestellte Checkliste für die Gefährdungsbeurteilung für Schwangere entwickelt, die die Erstellung der Gefährdungsbeurteilung für die Schulleiterinnen und Schulleiter vereinfachen soll.

Wir möchten nochmals ausdrücklich dazu auffordern, dass Schulleiterinnen und Schulleiter Schwangere auf die Beratungsmöglichkeit bezüglich Infektionsgefährdung über die Kontaktformulare „Schwangere“ auf der Homepage www.lehrer-gesundheitsvorsorge-bayern.de hinweisen und sie ermuntern, dieses Angebot wahrzunehmen. Auch bitten wir alle Schulleiterinnen und Schulleiter, selbst großzügig zu allen Fragen zu Mutterschutz und Arbeitsmedizin die Kontaktformulare „Schulleiter“ auf der zuvor genannten Homepage zu nutzen.

Ansprechpartnerin am Staatlichen Schulamt:


Anita Keller
Verwaltungsangestellte
Staatliches Schulamt
in der Stadt Nürnberg (Schulamt)
anita.keller@schulamt.nuernberg.de
Tel.: 0911 231-10684



Informationen


Merkblatt zur Beurteilung der Infektionsgefährdung in der Schwangerschaft (83 KB) Ablaufschema bei Meldung einer Schwangerschaft
[2015-11-11]


Merkblatt zur befristeten Freistellung für Schwangere ohne Immunität (73 KB) [2015-02-16]


Belehrungsbogen Infektionskrankheiten Eltern (27 KB) GEMEINSAM VOR INFEKTIONEN SCHÜTZEN
Belehrung für Eltern und sonstige... >> >

[2015-02-16]


Gefährdungsbeurteilung Mutterschutz (178 KB) Checkliste
[2015-02-16]

Staatliches Schulamt
in der Stadt Nürnberg
Lina-Ammon-Straße 28
90471 Nürnberg
Tel.: 0911 231106-99
Fax: 0911 231106-98
verwaltung@schulamt.nuernberg.de
www.schulamt.info

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