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Betriebliches Eingliederungsmanagement
gem. § 84 Abs. 2 SGB IX (BEM)


Autor: Kuen, aktualisiert am 10.03.2016 / Hits: 256

Regierungsschreiben vom 12.11.2009

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Rahmen der Prävention hat der Arbeitgeber gemäß § 84 Abs. 2 SGB IX ein sog. Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) durchzuführen, sobald ein Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig ist.

Das betriebliche und behördliche Eingliederungsmanagement ist nicht nur für behinderte und schwerbehinderte, sondern gleichermaßen auch für nicht behinderte Menschen, also für sämtliche Beschäftigte einschließlich der Beamten durchzuführen.

Um die Durchführung an den staatlichen Schulen zu erleichtern, wurden vom Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus "Hinweise für die staatlichen Schulen und die Staatsinstitute für die Ausbildung von Fach- und Förderlehrern" (Download am rechten Rand!) erarbeitet, die in der Anlage beigefügt sind. Diese Hinweise wurden mit dem Hauptpersonalrat und der Hauptschwerbehindertenvertretung abgestimmt. Es wird gebeten, Kenntnis zu nehmen und den Hinweisen entsprechend zu verfahren.

Zuständig für die Durchführung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements bei Lehrkräften an staatlichen Schulen sind die Schulleitungen, d. h. von ihnen hat die Initiative für die Einleitung eines BEM nach § 84 Abs. 2 SGB IX auszugehen (vgl. Ziffern II.1 und II.2 der Hinweise). Gesprächsteilnehmer bei der Durchführung eines BEM sind immer die betroffene Lehrkraft und die Schulleiterin bzw. der Schulleiter; bei Lehrkräften an Volksschulen ist auch ein Vertreter des Schulamtes zu beteiligen.

An den privaten Grund-, Mittel-, Förder- und beruflichen Schulen werden die jeweiligen Schulleitungen gebeten, bei dort zugewiesenen staatlichen Lehrkräften den Hinweisen entsprechend zu verfahren.

Wir bitten, von den Hinweisen Kenntnis zu nehmen sowie alle von den Hinweisen erfassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über diese zu informieren und sie ihnen zugänglich zu machen.



Staatliches Schulamt
in der Stadt Nürnberg
Lina-Ammon-Straße 28
90471 Nürnberg
Tel.: 0911 231106-99
Fax: 0911 231106-98
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